Gute Arbeit und eine Vision für die Region – Sozialdemokraten in der Region Aachen wollen eine gemeinsame Strategie für den Strukturwandel erarbeiten.

In Berlin hat die Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung”, auch „Braunkohle-Kommission“ genannt, ihr Arbeit aufgenommen. Bis Oktober sollen konkrete Maßnahmen für zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen empfohlen, bis Dezember ein Kohleausstiegspfad erarbeitet werden. Eines ist daher allen Akteuren in der Region Aachen und im Rheinischen Revier klar: Die Zeit drängt! Aus diesem Grund luden die Sozialdemokraten vergangen Freitag in das Technologie-Zentrum in Jülich.  Mehrere Stunden debattierten kommunale Vertreter der Partei mit regionalen Experten und überregionalen Mandatsträgern.

Der Dürener Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Dietmar Nietan betonte gleich zu Beginn die Dringlichkeit des Treffens. „Wir müssen bis Oktober konkrete Vorschläge machen, wie wir den Strukturwandel bewältigen“, betonte Nietan, der auch für Bundes-SPD an vorderster Stelle in Berlin mitverhandelt.

Manfred Maresch, Bezirksleiter der IGBCE Bezirk Alsdorf und Martin Peters, erster Bevollmächtigter der IG-Metall Stolberg beurteilten die Situation aus Sicht der Arbeitnehmer der Braunkohle-Industrie. Ziel sei es Wohlstand und nachhaltige Wertschöpfung durch gute industrielle Arbeitsplätze zu schaffen. Auch die betriebliche Mitbestimmung dürfe in Zeiten des Umbruches nicht unter die Räder geraten, so die Vertreter der Gewerkschaften.

Thomas Hartmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Zweckverbandsversammlung der Region Aachen befragt regionale Expertinnen und Experten nach ihrer Einschätzung. Mit Dr. Lothar Mahnke, Geschäftsführer der AGIT, Elke Breidenbach, Leiterin Wirtschafts- und Strukturentwicklung im Zweckverband Region Aachen und Frank Drewes, Geschäftsführer der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wurde die Debatte durch vielfältigen Sachverstand bereichert. Einig war man sich in der Einschätzung, dass die Region große Potentiale habe. Sie sei Energieregion und habe durch die Hochschulen und Institute enorme Chancen für erfolgreiche und marktnahe Forschung.

Der Europaabgeordnete der Region, Arndt Kohn, debattierte mit der Bundestagsabgeordneten Claudia Moll aus Eschweiler und dem Aachener SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Servos die Bedeutung des Strukturwandels vor Ort in den Städten und Kommunen. Mit dem Kraftwerksstandort Weisweiler auf dem Gebiet der Stadt Eschweiler weiß Moll, gebürtig aus Eschweiler-Dürwiß, um die wachsende Unsicherheit der Angestellten. „Ich mache mir wirklich große Sorgen: Wenn die Tagebaue und damit auch die Kraftwerke vorzeitig schließen, gehen qualitative und tarifgebundene Arbeitsplätze verloren.“ Servos betonte erneut die Notwendigkeit einer regionalen Kommunikationsstrategie. Aufgabe der Politik sei es nun Ziele zu definieren und die Zusammenarbeit sowie größtmögliche Beteiligung sicher zu stellen. Nicht zu vergessen, so Kohn, sei dabei auch die Grenzlage. Die Nähe zu Belgien und Niederlanden und damit zu großen Seehäfen sei eine noch zu wenig genutzte Chance, so der Stolberger.

Auf der Basis des parteiübergreifend unterstützten Revier-Appells der Gewerkschaften Verdi und IGBCE plant die SPD nun einen regionalen Leitantrag für ihre Parteigremien, der die Vision einer smarten und fairen Region konkretisiert und zudem ein auf politische Beteiligung angelegtes Strukturentwicklungskonzept einfordert.

Fotos: Hans Launer